[StuRa-News] StuRa-Sitzung vom 27.07.2010

Fr Aug 6 09:48:00 MEST 2010

Themen:
// Laufkultour
// Beitritt des StuRa zum Bundesverband ausländischer Studierender (BAS)
// Haushaltsplan
// Konzept Referat Kultur und Referentenwahl
// Schulungen/Seminare des Referates Lehre und Studium
// O-Woche
// Bestimmen von Mitgliedern für den Wahlausschuss
// Berichte aus den Referaten

[Laufkultour]
Diese seit 2007 existierende Initiative Chemnitzer Studenten wurde auch 
in den letzten Jahren vom StuRa unterstützt. Verschiedene Fachschaften 
haben ebenfalls Unterstützung zugesagt. Mit ihrem Staffellauf rund um 
Deutschland konnten die Laufkultouristen im letzten Jahr 1200 € 
Spendengelder für die deutsche Gesellschaft für Muskelkranke 
zusammenbringen.
Der Antrag um Unterstützung in Höhe von 2000€ wurde angenommen.

[Beitrit Bundesverband ausländischer Studierender (BAS)]
Der BAS bietet sehr gute Seminare zur Unterstützung ausländischer 
Studenten an, gibt Übersicht über Gesetzesänderungen und ist in der 
Antidiskriminierungsarbeit aktiv. Der Mitgliedsbeitrag beträgt 10 ct pro 
ausländischer Student & Semester, was für Chemnitz momentan ca. 60 € 
wären. Der Antrag auf Beitritt des StuRa zum BAS wurde angenommen.

[Haushaltsplan]
Diskussionen gab es vor allem um das Referat Kultur. Für den neuen 
Haushaltsplan wurden einige Veranstaltungen rausgenommen, um einen 
ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Auch andere Referate kürzten ihr 
Budget. Am Ende wurde ein ausgeglichener Haushalt namentlich abgestimmt 
und angenommen.

[Konzept Referat Kultur und Referentenwahl]
Das Team erklärte, dass das große Minus des vergangenen Semesters durch 
schwieriges Anlaufen, Probleme mit der Werbung und den Abläufen 
zusammenhänge. Teilweise sei die Akzeptanz auch der Preise für die 
Veranstaltungen noch nicht gegeben. Außerdem will man sich um 
Sponsorengelder bemühen. Im neuen Semester soll auch Zusammenarbeit mit 
Clubs der Stadt, wie z.B. Atomino und Weltecho angestrebt werden.
Das Kulturkonzept & die geplanten Veranstaltungen (ausgenommen der schon 
im Haushaltsplan gestrichenen) wurden nach einer namentlichen Abstimmung 
angenommen. Allerdings gab es teilweise starke Kritik an der Kalkulation 
der Einnahmen, die manche StuRa-Mitglieder als unrealistisch hoch 
angesetzt empfanden. Die Faschingsveranstaltung wurde extra abgestimmt & 
abgelehnt. Damit fallen auch die dafür kalkulierten Einnahmen im 
Haushaltsplan heraus. Spezielle Kritikpunkte waren hier die Größe der 
Veranstaltung und angeblich unrealistische Planung. Das Referat will die 
Kalkulation überarbeiten und die Veranstaltung erneut beantragen.
Eric Stanke wurde zum Referenten gewählt.

Aufgrund der Ablehnung der Faschingsveranstaltung und der dadurch auch 
fehlenden Einnahmen, die die Kalkulation des Haushaltsplanes verändern, 
gab es ein Sondervotum von Kristian Onischka gegen den Haushaltsplan, 
spezifisch gegen die Kalkulation der Einnahmen im Bereich Kultur.

[Schulungen/Seminare des Referates Lehre und Studium]
Die finanziellen Mittel für eine Studienkommissionsschulung und eine 
Prüfungskommissionsschulung wurden genehmigt.

[O-Woche]
Wie in jedem Jahr werden die Erstsemester in der Campus-Tour der O-Woche 
im StuRa vorbeikommen. Da die Fibel diesmal bereits mit den 
Imma-Unterlagen verschickt wurde, gibt es dort ein A3-Plakat zum 
Mitnehmen, auf dem sich wichtige Termine zum Semesterablauf, Platz für 
den Stundenplan o.ä. zu finden sein sollen. Dieses wird extern gedruckt. 
Wenn FSR einen Vortrag für ihre eigenen Veranstaltungen wünschen, ist 
dies ebenfalls möglich.

[Bestimmen von Mitgliedern für den Wahlausschuss]
Der Beschluss wurde auf die nächste reguläre Sitzung vertagt. Da 
höchstwahrscheinlich auch vor Anfang des Semesters wieder externe 
Anträge anstehen, wurde diese auf den 28.09.2010 festgesetzt. Auch am
05.10.2010 wird eine Sitzung stattfinden.

[Berichte aus den Referaten]
// Öffentlichkeitsarbeit
Die Frontseite fürs transparent soll extern vorgedruckt werden. Für 
5.000 Blatt wurden dazu bis zu 400 € bewilligt.
Für Anfang des neuen Semesters ist eine Neugestaltung der Homepage 
geplant. Das Layout wird auf einer der ersten Sitzungen abgestimmt.
Zur Imma-Feier wird wieder eine Rede gehalten, es werden noch Helfer für 
den StuRa-Stand gesucht.

// Hochschulpolitik
Im StuRa liegt eine Petition gegen den neuen Entwurf des 
Personalvertretungsgesetz aus. Diese richtet sich dagegen, dass 
Studenten auch weiterhin nicht durch den Personalrat vertreten werden 
sollen.
Probleme gibt es auch mit dem Entwurf zum neuen Haushaltbegleitgesetz. 
Unter anderem sollen die Studentenwerke in Zukunft bei der Hauptkasse 
des Freistaates Sachsens zinslos Kassenverstärkungskredite aufnehmen 
können "um trotz der Kürzungen arbeitsfähig zu bleiben". Das sei eine 
Frechheit, so etwas direkt ins Gesetz zu schreiben, betonte Marco Unger. 
Auch andere Inhalte sind fragwürdig. Die KSS wird dazu eine 
Stellungnahme verfassen.
Laut Medienberichten ist das Stipendiumsgesetz nicht wie von der 
Regierung geplant umsetzbar, da die finanziellen Mittel sowohl vom Bund 
als auch von der Wirtschaft nicht erbracht werden (können).
Der konkrete Haushaltsplan des SMWK wird im Oktober veröffentlicht, dort 
können Kürzungen konkreter nachgeschaut werden.

// BAföG und Soziales
Es fand ein Vernetzungstreffen aller Referate in Sachsen statt. 
Bezüglich der Stipendien wurde eine Anfrage an die Uni gestellt, 
allerdings erhielt das Referat noch keine Antwort. Den Informationen der 
Medienberichte wird nachgegangen werden.

// Finanzen
Die Abrechnung des letzten Haushaltsplanes wurde von der Innenrevision 
geprüft und wartet jetzt schon seit längerem auf die endgültige 
Bestätigung durch den Kanzler.
Robert Gerstenberger tritt zum 30.09.2010 als Finanzreferent zurück, 
Sascha Tripke kündigte ebenfalls seinen Rücktritt als stellvertretender 
Kassenwart an, hilft aber noch beim Abschluss des Haushaltsjahres mit. 
Das Referat benötigt also Nachwuchs.

Fragen können wie immer per Mail, z.B. an stura at tu-chemnitz.de gestellt 
werden oder du kommst persönlich im Thüringer Weg 11 vorbei.
Viele Grüße,
Beate vom Referat Öffentlichkeitsarbeit

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