[StuRa-News] StuRa-Sitzung vom 17.11.2009

[Beate Pohlers]

Newsletter der StuRa -- Sitzung vom 17.11. 2009

Aufgrund von Krankheit, diversen parallel stattfindenden Schulungen und 
generell schwindenden Mitgliederzahlen war der StuRa leider nicht 
beschlussfähig. Am 24.11. findet deshalb eine Sondersitzung statt.
Berichte aus den Gremien gab es trotzdem.

/[Bericht StuWe]/
Studenten sollten das TaC 14-tägig für Veranstaltungen nutzen können. 
Beantragen kann man das beim StuWe. Das wurde schon vor längerer Zeit 
ausgehandelt, soll nun aber noch mehr publik gemacht werden, weil es 
bisher kaum einer nutzt.
Es wird ein neuer Vertreter für den Verwaltungsrat gesucht.

/[Senat]/
Am 1. Dezember findet sowohl die konstituierende Sitzung des Senats als 
auch des erweiterten Senats statt. Die erste reguläre Sitzung ist für 
den 12. Dezember angesetzt.Dann wird der neue Senat u.A. entscheiden, ob 
und wenn ja welche Senatskommissionen eingerichtet werden. Außerdem ist 
die Frage zu klären, ob die Plätze in diesen Kommissionen zukünftig nur 
noch mit Senatoren besetzt werden, um Missverständnisse bei Abstimmungen 
zu vermeiden.

/[Wahlen]/
Die studentischen Mitglieder in den Fakultätsräten berichteten, dass die 
Wahlen der Dekane nichtöffentlich durchgeführt wurden. Die Begründung 
war, dass es sich um Personalangelegenheiten handle. Der StuRa ist der 
Meinung dass Wahlen grundsätzlich öffentlich stattzufinden haben und 
wird sich dafür einsetzen.

/[FSR -- Wahlen]/
Wahlhelfer, die bei der Stimmenauszählung der Fachschaftsratswahlen 
mitgeholfen
haben, berichten, dass es Differenzen zwischen den laut Wahlregister 
abgegebenen und den tatsächlich eingeworfenen Stimmzetteln gab: Offenbar 
wurden einige Stimmzettel mehr als registriert abgegeben. Diese 
Unregelmäßigkeiten könnten auf Fehler des Computerprogrammes zu Führung 
des Wahlregisters oder der Wahlhelfer (z.B. in Stoßzeiten) 
zurückzuführen sein.
Eine Wahlmanipulation kann jedoch zum gegenwärtigen Zeitpunkt jedoch 
auch nicht ausgeschlossen werden. Es wurde die Möglichkeit einer 
Wahlanfechtung und die Konsequenzen diskutiert. Die Sinnhaftigkeit einer 
Neuwahl wurde besonders im Bezug auf den FSR Phil ausführlich 
diskutiert, da dort dringend eine Neukonstituierung notwendig sei. 
Allerdings können Unregelmäßigkeiten auch nicht einfach übergangen 
werden. In einem Meinungsbild sprach sich der StuRa gegen Neuwahlen aus.

Fragen wie immer per Mail, z.B. an stura at tu-chemnitz.de, oder du kommst 
persönlich vorbei.
Viele Grüße,
Beate vom Referat Öffentlichkeitsarbeit
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